Eine Session mit Überraschungen

Meine zweite Session im Grossen Rat und die erste Budgetdebatte brachten einige Überraschungen.
Die erste Woche begann, wie ich es in der Sommersession auch schon erlebt hatte: Diverse Motionen und Kreditgeschäfte – wie zum Beispiel zum Spitzen Stein in Kandersteg oder zum Hochwasserschutz in Reichenbach – wurden diskutiert und meist im Sinne des Regierungsrates verabschiedet. Am Mittwoch fanden wie gewohnt die Wahlen statt, und auch hier gab es keine grossen Überraschungen.

Gegen Ende der ersten Woche wurde über den Bericht der Energiestrategie 2006 debattiert. Sind Sie, liebe Leserin, lieber Leser, auch überrascht, dass dieses Thema im Kanton Bern schon so lange aktuell ist und längst noch nicht alle Ziele erreicht wurden? Zugegeben: Bei der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und bei der CO2-neutralen Mobilität ist in den letzten Jahren viel gegangen. Bei der energetischen Sanierung von Gebäuden und der Wärmeerzeugung ohne fossile Brennstoffe hinkt der Kanton Bern aber noch deutlich hinter den gesteckten Zielen hinterher. Ich hoffe, dass die Ziele mit den neuen Massnahmen bis 2027 erreicht werden können.

Die zweite Sessionswoche prägte das liebe Geld. In einer 16-stündigen Debatte über die Investitionenpriorisierung und über das Budget mussten über 35 Anträge der Finanzkommission abgearbeitet werden (siehe Artikel rechts).

Das war nicht nur sehr anstrengend, sondern für mich auch überraschend. Ist es richtig, dass der Grosse Rat über 0,5 neue Stellen diskutiert, oder ist hier einfach die Flughöhe verfehlt? Zudem hat mich überrascht, dass im Grossen Rat Projekte, die in vorherigen Sessionen verabschiedet wurden, jetzt wieder versenkt werden und so Planungskosten in Millionenhöhe abgeschrieben werden müssen.

Ich bin auch der Meinung, dass der Kanton Bern Sorge zu seinen Finanzen tragen muss. Dennoch ist es für mich nicht verständlich, wenn die bürgerliche Mehrheit im Rat die Vorschläge des Regierungsrates für die Investitionenpriorisierung nicht unterstützt und Versprechen gegenüber der Stadt Burgdorf oder dem Berner Jura nicht eingehalten werden.

Es gab aber auch schöne Überraschungen. Am Mittwoch der zweiten Woche besuchte der Samichlaus den Grossen Rat und brachte keine Ruten, sondern einen feinen Tropfen aus dem Seeland mit; und der Grossrats-Chor brachte mit seinem Gesang Adventsstimmung ins Rathaus.
Zudem konnte ich einer Oberstufenklasse aus Meikirch unsere Fraktion vorstellen und den Schülern zusammen mit den anderen Fraktionsvertretern Red und Antwort stehen – welche Überraschung, wie gross das Interesse der Schüler an unserer politischen Arbeit war.
Müde und mit vielen neuen Eindrücken bin ich nun wieder zu Hause. Ich bin jetzt schon gespannt, welche Überraschungen die Frühlingssession für mich bereithält.

RENÉ MÜLLER, GROSSRAT EVP