Es ist herausfordernd

«Wege entstehen dadurch, dass man sie geht», sagt ein geflügeltes Wort. Genauso ist es im Nationalrat: Man sucht gemeinsam mit anderen einen Weg, um zu Lösungen zu kommen. Das ist teilweise knüppelhart im Bundeshaus.
Erfreuliches gibt es aber ebenfalls: Am Donnerstag, 26. September, habe ich meine erste Motion «Wertschöpfungsstrategie als Grundlage für die Weiterentwicklung der Agrarpolitik» mit 124 Ja-, 37 Nein-Stimmen und 23 Enthaltungen durchgebracht. Darin geht es um die Zusammenarbeit mit mehreren Akteuren entlang der ganzen Wertschöpfungskette für Lebensmittel.

Es gibt immer viel zu tun
Mein Fokus im Nationalrat lag im letzten Jahr auf vielen Dingen. Ich befasste mich mit landwirtschaftlichen Themen, Raumplanung, Überarbeitung des Patentrechts, Fragen der Industrie und des Gewerbes. Intensiv beschäftigte mich der Sport bei der Armee. Auf der einen Seite das Munitionsdepot Mitholz und auf der anderen Seite ein überregionales Thema bei der Armee von grosser Bedeutung für das Berner Oberland. Grösstenteils wurde es zum positiven Abschluss gebracht für alle Beteiligten. Damit dies gelingt, braucht es eine intensive Vorbereitung und Vorgespräche auf allen Stufen. Ich schätze die konstruktiven Vorschläge von Behörden, mit denen ich zusammenarbeitete. Bemerkt habe ich, dass ein persönliches Gespräch uns viel weiterbringt, als dies über eine Motion usw. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen bedanken, die mir ihr Vertrauen entgegengebracht haben, für Sie in Bern unterwegs zu sein.

In der letzten Session ...
Besorgt waren wir über die Situation um Asylbereich, Armee und Wald sowie Hochwasserereignisse. Ein Erfolg für die SVP Schweiz gab es im Asylbereich. Hier wurden teilweise Vorstösse angenommen, bei der Armee und Wald wurde das Budget erhöht. Themen wie die Unterstützung der Berglandwirtschaft im Rahmen der Agrarpolitik 30+, die Blauzungenkrankheit oder wie der Bund die Vermehrung der Wölfe unter Kontrolle bringen will, hatten für mich grosse Priorität. In diesem Zusammenhang nutzte ich die Fragestunde im Parlament: «Herdenschutz: Stand der finanziellen Unterstützung der Alpbetriebe.» Ich fragte dazu Bundesrat Albert Rösti: «Das Parlament hat mehrmals zusätzliche finanzielle Mittel für die Unterstützung beim Herdenschutz gesprochen. Dennoch waren die Mittel für 2023 bereits Mitte Jahr ausgeschöpft, und viele Alpbetrieben gingen – zumindest vorläufig – leer aus.» Die Antwort von Rösti stimmte für mich so: «Momentan läuft die Antragsfrist für Massnahmen für die Sömmerung 2024 noch. Die sieben Millionen Franken, die das Parlament im Budget gewährt hat, sollten also ausreichen.

Der direkte Dialog führt zum Erfolg
Das meiste, was man erreichen will, muss man direkt mit der verantwortlichen Verwaltung und dem Bundesrat besprechen. Um dort die Konsequenzen ihres Handelns aufzuzeigen. Und das gelang in dieser Session sehr gut mit den Kollegen im Nationalrat, so meine Meinung. Die Arbeit im Parlament ist knüppelhart, wenn man etwas zum Erfolg verhelfen will. «Ich mache dies jedoch sehr gerne und hoffe weiterhin für die Stimmbürger erfolgreich weibeln zu können.»

ERNST WANDFLUH, NATIONALRAT SVP

SESSIONSRÜCKBLICK - Es ist herausfordernd

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