Sessionsrückblick

Eine spannende und intensive Sommersession ist zu Ende gegangen. Die politischen Themen verabschieden sich jetzt aber keineswegs in die Sommerpause. Während ich diese Zeilen schreibe, findet auf dem Bürgenstock die Konferenz zum Frieden in der Ukraine statt. Als Sicherheitspolitikerin verfolge ich diese natürlich aufmerksam. Die Schweiz steht als Gastgeberin hier vor einer wichtigen, aber auch herausfordernden Aufgabe. Eine so grosse Zahl an Nationen mit oftmals stark unterschiedlichen Positionen und strategischen Interessen gegenüber Russland und der Ukraine an einen Tisch zu bringen, ist nicht einfach. Wichtig ist, eine Grundlage zu schaffen, auf der zukünftige Friedensverhandlungen aufbauen können. Eine Konferenz dieser Grösse ist aber auch ein enormer logistischer Aufwand und nur die enge Zusammenarbeit von Polizei, Armee und Bund kann einen sicheren und reibungslosen Ablauf garantieren. Mein Dank gilt daher besonders den Frauen und Männern in Uniform, die in diesen Tagen rund um die Konferenz im Einsatz sind.
Auch im Bundeshaus waren sicherheitspolitische Themen in den letzten Wochen ein grosses Thema. Es geht um Fragen, wie wir uns heutigen und zukünftigen Bedrohungen am besten entgegenstellen. Unsere Armee, aber auch unsere Sicherheits- und Nachrichtendienste wollen und brauchen mehr Ressourcen. Mir ist wichtig, hier nicht einfach einen Blankoscheck auszustellen, sondern genau hinzuschauen. Welche Investitionen braucht es und in welcher Höhe? Gleichzeitig müssen wir uns auch unserer internationalen Position bewusst sein. Die Schweiz schwebt geopolitisch nicht im leeren Raum, sondern liegt mitten in Europa. Sollen wir in Zukunft an NATO-Übungen teilnehmen – und wenn ja, in welcher Form? Meine Haltung in dieser Frage ist, dass wir hier keine Türen vorschnell zuschlagen sollten. Welchen Weg wir als Land in Zukunft einschlagen und welche Werte wir damit vertreten wollen, muss gut überlegt sein.
Aber in der Session kamen nicht nur die ganz «grossen» Themen dran. Wir haben etwa auch die Motion «Wald. Rasche Anpassung an den Klimawandel ist dringend» behandelt. Die kürzlichen Hochwasser in Süddeutschland haben wieder einmal gezeigt, dass wir uns auch hier in Europa auf ein verändertes Klima und häufigere Extremwetter einstellen müssen. Die Motion fordert, die bereits eingeführten Massnahmen für die Pflege unserer Wälder fortzusetzen und die Bundesbeiträge für Schutzwälder, Waldbiodiversität und Waldbewirtschaftung um 25 Millionen Franken zu erhöhen. Unsere Natur ist ein wichtiges Gut – besonders hier im Oberland – und es ist essenziell, dass unsere Wälder richtig auf die kommenden Bedingungen vorbereitet werden. Wir müssen vorsorgen, um zukünftige Katastrophen wie Waldbrände und Artensterben zu verhindern – nicht nur aus Respekt vor unserer Umwelt, sondern auch aus finanziellen Gründen. Insofern freut es mich sehr, dass die Motion im Nationalrat mit breiter Unterstützung angenommen wurde.
In fast genau einem Jahr findet in der Schweiz die «UEFA Women’s Euro 2025» statt. Mit Bern und Thun als Spielorte ganz in der Nähe wird auch das Berner Oberland von diesem Ereignis profitieren. Wichtig sind aber auch die «Legacy-Programme», also die Nachwuchsförderung, damit die entstehende Begeisterung in ein nachhaltiges Wachstum für den Frauenfussball umgewandelt werden kann. Für mich war klar, dass sich der Bund auch hier beteiligen muss, dass dies aber nicht auf Kosten der anderen Sportarten passieren darf. Nach einer hitzigen Budgetdebatte sprach sich eine Mehrheit des Nationalrats dafür aus, für die EM statt der vom Bundesrat geplanten 4 Millionen neu 15 Millionen aufzubringen. Eine richtige Entscheidung!

ANDREA ZRYD, NATIONALRÄTIN SP

POLITISCHES PARKETT

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